Warum Thomas L. Kemmerich dem Bundeskanzler ausnahmsweise zustimmt

Die vor allem von Linken und Grünen befeuerte Debatte um die Brandmauer hat unserem Land alles andere als geholfen. Das hat Thomas L. Kemmerich jetzt in einem Interview mit „Welt TV“ erklärt. „Diese Diskussion hat die extremen Kräfte noch stärker gemacht, darunter auch jene, die spätestens seit 1961 Experten im Mauerbau sind. Das Resultat erleben wir in Thüringen. Nirgends in Deutschland sind die politischen Ränder so groß wie im Freistaat. Wir als FDP stehen in der Mitte. Wir sind der Fels in der Brandung!“

Der Spitzenkandidat der FDP verweist auf die grundsätzliche Haltung der Menschen. „Sie erwarten von der Politik völlig zu Recht, dass sie Probleme anpackt und löst. Dabei darf nicht im Vordergrund stehen, wer mit wem abstimmt, sondern über was abgestimmt wird. Wenn wir immer erst andere fragen würden, was wir im Parlament zur Abstimmung stellen dürfen, käme dies einer völligen Selbstaufgabe gleich. Wir verfolgen unsere politischen Ziele selbstbestimmt.“
Unter anderem verwies Kemmerich in dem Fernsehgespräch auf ein Interview des Bundeskanzlers in der Thüringer Allgemeine. Scholz hatte gesagt: Wenn die AfD einem Antrag einer anderen Partei zustimmt, dann sei das keine Zusammenarbeit. Dazu Kemmerich: „Ich bin ganz gewiss nicht bekannt dafür, mit Herrn Scholz einer Meinung zu sein. Aber an dieser Stelle stimme ich ihm zu.“