„Meinungsfreiheit ist kein Recht, das Linksgrün vorbehalten ist“

Meinungsfreiheit soll das Unwort des Jahres werden. Das hat jetzt ein für den MDR tätiger Journalist vorgeschlagen. Er meint: Bei dem Wort „Meinungsfreiheit“ handele es sich um einen Kampfbegriff, der missbraucht werde, um Hass und Fake News zu verbreiten.

„Was für ein schneidiges Tamtam! Allerdings habe ich den Eindruck, dass ein sehr seltsames Verständnis unserer Grundrechte hinter diesem Vorschlag steckt. Vielleicht sollte selbiger Journalist einfach mal im Staatsvertrag seiner Rundfunkanstalt nachlesen“, sagt Thomas L. Kemmerich. Dort heißt es wörtlich: „Der MDR dient der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung.“ Vor allem aber besagt Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“

Angesichts des jetzigen Vorschlags fühlt sich der Spitzenkandidat der Thüringer FDP an das Gebaren der rot-rot-grünen Koalition im Thüringer Landtag erinnert. „Die Linken und die Grünen wissen immer ganz genau, was der Rest der Gesellschaft zu tun und zu lassen hat. Sie möchten Essgewohnheiten vorschreiben sowie die Sprache zensieren. Und natürlich werden sie nicht müde dabei, dies alles als politische Korrektheit zu preisen. Tatsächlich führt dieses linkgrüne Selbstbildnis in die gesellschaftspolitische Sackgasse“, so Kemmerich. „Meinungsfreiheit ist kein Recht, dass allein den Gefolgsleuten von Linksgrün vorbehalten ist. Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht!“

Selbstverständlich ist auch die Welt der Meinungen kein rechtsfreier Raum. Diskriminierung, Hetze und Fake News haben in ihr tatsächlich nichts verloren. Aber vielleicht, so schlägt der FDP-Spitzenkandidat vor, „sollten Bodo Ramelow und seine Getreuen zunächst vor der eigenen Türe kehren. Wenn man liest, wie linke Protagonisten bei Twitter für Bambule sorgen, kann man eigentlich nur zu einem Schluss kommen. In diesen Kreisen geht’s ziemlich irre zu! Das ist meine Meinung! Ich bin so frei, sie zu haben.“