Sozialstaat oder offene Grenzen? Beides zusammen funktioniert nicht

Die beste Therapie gegen den Sozialismus ist und bleibt die soziale Marktwirtschaft. Das haben Thomas L. Kemmerich und Björn Peter jetzt einmal mehr herausgestellt. Peters ist seit kurzem Vorsitzender des Deutscher Arbeitgeberverband e.V.; er stattete dem FDP-Spitzenkandidaten einen Antrittsbesuch ab.

„Wohlstand für alle – das ist Ziel der sozialen Marktwirtschaft“, stellte Kemmerich während des Besuchs klar. „Dennoch erleben wir im Alltag seit Jahren, dass die soziale Marktwirtschaft ausgehöhlt, ja sogar pervertiert wird. Nicht zuletzt wird sie gern für jene Probleme verantwortlich gemacht, die aus dem politischen Versuch entstehen, sie abzuschaffen.“ Dazu gehört für den FDP-Politiker die Erkenntnis, dass es entweder einen generösen Sozialstaat geben kann oder aber bedingungslos offene Grenzen. „Beides zugleich, das funktioniert nicht. Wer immer nur die Arme weit aufreißt, um noch mehr Flüchtlinge in unsere Sozialsysteme zu holen, hat nicht begriffen, dass er so den Wohlstand aller riskiert.“ Längst haben die skandinavischen Länder entsprechende Konsequenzen gezogen.

Thomas Kemmerich und Björn Peter vor dem Thüringer Landtag

Das Motto des Deutscher Arbeitgeberverband e.V. lautet: „Ich trage selbst Verantwortung für mein Leben“. Auf die Frage, was der Kapitalismus gebracht hat, zieht Björn Peter unter anderem einen historischen Vergleich. „Bevor der Kapitalismus entstand, lebten die meisten Menschen auf der Welt in extremer Armut. 1820 betrug die Quote noch 90 Prozent. Heute ist sie unter 9 Prozent gesunken. Das Bemerkenswerte: Seit dem Ende der sozialistischen Planwirtschaft hat sich der Rückgang der Armut so stark beschleunigt wie in keiner Phase der Menschheitsgeschichte zuvor.“

Lässt sich das wirtschaftspolitische Programm des BSW in einem Satz zusammenfassen. Ja, meint Thomas L. Kemmerich. Und dieser Satz geht so: „Am Ende ist es doch wieder Sozialismus!“