Auf Schuldenbergen können Kinder nicht spielen

Nach der Landtagswahl 2024 stehen das neue Parlament und die künftige Landesregierung vor einer Mega-Aufgabe. Ihnen muss gelingen, wozu die Ramelow-Regierung nicht fähig war und ist. Sie müssen endlich die Thüringer Finanzen konsolidieren. Thomas L. Kemmerich gibt die Richtung vor: „Es ist nach Jahren des rot-rot-grünen ‚Nach uns die Sintflut!` mehr als überfällig, Investitionen in zukunftsorientierte Projekte zu priorisieren sowie eine klare Strategie zum Schuldenabbau vorzulegen.“

Die Verständigung der Bundesregierung auf einen verfassungskonformen Haushalt zeigt auch für Thüringen wichtige Prämissen für künftige Landeshaushalte auf. „Steuerliche Vorteile für alle, die Überstunden leisten, sind ein Schritt in die richtige Richtung. Fehlanreize beim Bürgergeld zu korrigieren, ist ein Beitrag zum sozialen Frieden. Thüringen muss aber vor allem mehr Wirtschaftswachstum ermöglichen und die Bürokratie mit der Sense lichten. Es bedarf klarer Prioritäten bei den Ausgaben. In Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung muss entschlossen investiert werden. Nicht zuletzt sind die Zukunftschancen Thüringens eng mit einer generationengerechten Finanzpolitik verknüpft. Auf Schuldenbergen können Kinder nicht spielen“, betont Kemmerich.